AGB

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung und die Inanspruchnahme für das Shop Angebot unter klp-soft.com (im folgenden als „Shop“). Vertragspartner und Dienstleister (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) ist:

klp-soft
Hauptstraße 42
D-82281 Egenhofen
 +49 (0)8131 / 7799762
 shop(at)klp-soft.com

Der Verkäufer erbringt seine Leistungen auf der Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Alle Angebote des Shops können ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Verbraucher im Sinne von §13 BGB werden als Kunden im Shops akzeptiert – d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zum Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet wird.

 

§1 Allgemeines / Beschreibung der Dienstleistung
Der Kunde kann über den Shop digitale Software-Downloads als Datei erwerben (im folgenden als „Produkte“ bezeichnet). Die Produkte können durch den Kunden im Shop ausgewählt, dem Warenkorb hinzugefügt und anschließend gekauft werden. Die Produkte sind ausschließlich per Download erhältlich. Die erworbene Produkte sind auf den angegebenen Betriebssystemen ausführbar, für die Kompatibilität übernimmt der Verkäufer keine Gewähr. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung mit dem Besteller. Der Besteller erkennt sie für den vorliegenden Vertrag als für ihn verbindlich an. Der Besteller stimmt zu, für vertragliche Zwecke elektronische Kommunikation, z.B. in Form von E-Mails, von uns zu erhalten und der Besteller stimmt auch zu, dass durch die elektronische Kommunikation die Form für alle Zustimmungen und Mitteilungen gewahrt ist, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften schreiben eine andere Form vor. Der Besteller verzichtet auf die Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen. Diese werden auch nicht durch unser Schweigen oder durch unsere Lieferung Vertragsinhalt. Jeglicher Schriftverkehr mit uns muss über die im Impressum der Homepage angegebene Adresse abgewickelt werden.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellungen auf unseren Internet-Seiten sind als Aufforderung zur Abgabe von Angeboten durch Bestellung aufzufassen, d. h. die Bestellung ist das Angebot an uns, den oder die ausgewählten Artikel von uns zu kaufen. Ein Kaufvertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahme eines solchen Angebotes des Bestellers zustande. Detaillierte Informationen zum Bestellvorgang finden sich unter Mein Konto /  Bestellungen . Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ im letzten Schritt des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, die im Warenkorb befindlichen Produkte zum entgeltlichen Download zu erwerben. Der Verkäufer bestätigt dem Kunden den Eingang der Bestellung ausschließlich per E-Mail an die angegebene bzw. im Kundenkonto hinterlegte Adresse. Der Zahlungsvorgang kann entweder per Paypal, oder Vorkasse/Überweisung durchgeführt werden. Für die Dienstleistungen externer Zahlungsdienstleiter gelten die AGB des jeweiligen Anbieters, die auf der Homepage des jeweiligen Anbieters abgerufen werden können. Voraussetzung einer erfolgreichen Kaufabwicklung ist die korrekte Eingabe der vom Kunden abgefragten Daten. Der Kunde schließt die Zahlung ab, indem er auf der Website des Zahlungsdienstleisters nach erfolgter Anmeldung oder Eingabe seiner persönlichen Daten auf die Schaltfläche „Jetzt zahlen“ (oder gleichlautend) klickt. Nach erfolgreicher Zahlung wird der Kunde in den Shop zurückgeleitet, wo die gekauften Produkte im Kundenkonto unter „Mein Konto / Digitale Güter“ heruntergeladen werden können. Bei der Zahlungsart Vorkasse/Überweisung erfolgt die Freischaltung manuell nach Zahlungseingang. Nach erfolgreicher Zahlung wird dem Kunden umgehend eine Bestätigung per E-Mail an die hinterlegte E-Mail Adresse geschickt und der Download im Kundenkonto bereitgestellt. Durch die Bereitstellung der bestellten Produkte zum Download nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden an und der Kaufvertrag kommt zustande. Der Kaufvertrag gilt durch den Verkäufer als erfüllt, sobald das Produkt erstmalig erfolgreich heruntergeladen wurde.

 

§ 3 Preise, Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Unsere Preise verstehen sich in Euro (€/EUR), die im Shop genannten Preise sind Endpreise, die gesetzliche Mehrwertsteuer ist im Preis enthalten. Der Kaufpreis wird sofort fällig. Die Zahlungsoptionen PayPal und Vorkasse/Überweisung sind kostenlos und gebührenfrei. Ein Kauf auf Rechnung ist nicht möglich. Die Ware wird erst nach Bezahlung ausgeliefert. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist nicht die Absendung, sondern das Datum des Eingangs der Zahlung bei uns oder der Gutschrift der Zahlung bei der von uns angegebenen Zahlstelle maßgebend.

 

§ 4 Versand
Die Artikel werden einzig als Download per E-Mail ausgeliefert, es fallen keine Versandkosten an.
Wir versenden nach Deutschland und Österreich, sowie in die Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg, und den im Checkout gelisteten Ländern innerhalb der EU.

Sollten Sie aus einem anderen Land bestellen, wird ihre Bestellung storniert, und Ihnen das Geld zurückerstattet.

 

§ 5 Widerruf / Retouren
Dem Käufer steht gesetzlich ein Widerrufsrecht gem. § 312g BGB zu wenn er Verbraucher ist, da es sich beim Kauf von Waren im Internet wie vorliegend um einen sog. Fernabsatzvertrag handelt. Zum Widerrufsrecht und seinen Folgen wird bei Abschluss der Bestellung noch eine gesonderte Widerrufsbelehrung erteilt und in Textform übermittelt.

Erlöschen des Widerrufsrechts
Bei Verträgen über digitale Inhalte/Güter, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (wie z. B. Downloads) erlischt das Widerrufsrecht, sobald der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Käufer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Käufer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verlierst. Die Zustimmung zum Beginn und Bestätigung der Kenntnisnahme durch den Käufer erfolgt am Ende des Bestellvorgangs (Häkchen setzen) vor Absendung der Bestellung an den Verkäufer.
Zusatz: Der Lizenzkey darf ausdrücklich nicht bereits eingelöst worden sein.

 

§ 6 Nutzungsrechte
Es gelten die Lizenz- und Nutzungsrechte wie etwa Copyright, Vervielfältigung, usw. des Herstellers für das jeweilige erworbene Produkt.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Produkte bleiben bis zu vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Versicherungs- und Schadensersatzansprüche, die der Käufer wegen Verlusten oder Schäden an den Produkten erwirbt, werden hiermit an uns abgetreten. Befindet sich der Käufer in Verzug, hat er uns auf unser Verlangen Zutritt zu den in seinem Besitz befindlichen Produkten zu gewähren, uns eine genaue Aufstellung der Produkte zu übersenden, die Produkte an uns herauszugeben und diese bei sich zu löschen und zu vernichten.

 

§ 8 Haftung
Soweit der Kunde Leistungen des Shops unter Verwendung von Zugangsdaten in Anspruch nimmt, ist der Kunde verantwortlich diese sicher und vor dem Zugriff Dritter aufzubewahren und haftet für jede mit seinen Zugangsdaten vorgenommene Handlung (inkl. Leistung von Vergütungen). Vermutet der Kunde, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, ist das persönliche Passwort unverzüglich zu ändern und der Verkäufer zu informieren. Der Kunde verpflichtet sich, keine von mehreren Nutzern verwendete Sammel E-Mail Adresse zu verwenden. Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretenden Verletzungen von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter ist der Kunde verpflichtet, den Verkäufer freizustellen, sofern er nicht nachweist, dass er die schaden- ursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt. Soweit die zurechenbare Pflichtverletzung des Verkäufers auf einfache Fahrlässigkeit zurückzuführen ist und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Haftung des Verkäufers auf den typischen, vergleichbaren Schaden begrenzt, der in vergleichbaren Fällen auftritt. Für Datenverlust, den der Shop zu vertreten hat, oder Mangel-Folgeschaden haftet der Verkäufer nur für Schäden die auf bis zur letzten Datensicherung des Kunden verloren gegangene Daten zurückzuführen sind, bzw. bis zum vorhergehenden Zeitpunkt, an dem die Datensicherung durchzuführen gewesen wäre. Die Haftung für alle Schäden, insbesondere Datenverluste und Hardwaredefekte beim Kunden, die durch Inkompatibilität der vom Kunden benutzten Hard- und Software mit den Shop System des Verkäufers verursacht werden und für Systemstörungen, die durch vorher bestehende Konfigurationsfehler oder alte, unbrauchbare, nicht vollständig entfernte Treiber, Daten oder Daten-Fragmente verursacht werden, ist ausgeschlossen.

 

§ 9 Sperrung
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei Missbrauch, Verletzung von Vertragspflichten und Obliegenheiten sowie Zahlungsverzug das Kundenkonto zu sperren und keine Neuanmeldung zuzulassen.
Desweiteren werden wir die verschickten Lizenzkeys die vom Missbrauch betroffen sind, sofort deaktivieren lassen. Sollte ihre Zahlung vom Zahlungsdienstleister unerwartet storniert werden, und sie die Ware bereits erhalten haben, werden wir die Sperrung der ausgelieferten Lizenzdaten sofort veranlassen.

 

§ 10 Rücktrittsrechte
Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass von uns Preise angeben wurden, die unter unseren tatsächlichen Bezugspreisen liegen und wir diesen Umstand nicht zu vertreten haben, weil falsche Informationen hierzu geführt haben. Wir können auch vom Vertrag zurücktreten, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass von uns Preise angeben wurden, dessen Umstand wir nicht zu vertreten haben, weil Software-Fehler hierzu geführt haben. Unsere Anfechtungsrechte wegen Irrtums bleiben von den vorstehend beschriebenen Rücktrittsrechten unberührt. Im Falle der vorgenannten Sachverhalte wird der Besteller unverzüglich informiert und gezahlte Kaufpreise unverzüglich erstattet.

 

§ 11 Mängelhaftung
Dem Käufer stehen in Bezug auf Mängel an der Kaufsache die gesetzlichen Ansprüche aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch zu. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller zunächst Nacherfüllung = die Lieferung einer mangelfreien Kaufsache verlangen. Die mangelhafte zuerst gelieferte Kaufsache ist durch den Käufer zu belegen und dem Verkäufer schriftlich (z. B. per E-Mail) zu melden. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller wahlweise den Kaufpreis entsprechend dem Mangel mindern oder ganz vom Vertrag zurücktreten. Wenn das gelieferte Produkt offensichtliche Sachmängel hat, muss der Käufer spätestens innerhalb von vierzehn Tagen nach Entgegennahme des Produktes unter Angabe der Fehler und unter Hinweis auf die Auftragsnummer, diese Mängel bei uns anzeigen. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Einhaltung dieser Anzeigefrist ist nicht der Eingang bei uns, sondern der Poststempel bzw. das Absendedatum der Mängelanzeige. Offensichtlich ist ein Mangel immer dann, wenn er ohne besondere Aufmerksamkeit auffällt. Die verspätete Anzeige solcher offensichtlicher Mängel führt zum Verlust der Gewährleistungsrechte hinsichtlich solcher Mängel. Für nicht offensichtliche Mängel gelten hingegen die gesetzlichen Verjährungsfristen. Ist der Käufer Kaufmann i.S.d. HGB bleibt die besondere Rügepflicht im kaufmännischen Verkehr nach §§ 377, 378 HGB unberührt.

 

§ 12 Zurückbehaltung und Aufrechnung
Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Zu einer Aufrechnung ist er nur berechtigt, wenn wir die Gegenforderung nicht bestreiten oder diese rechtskräftig festgestellt worden ist. Sofern der Käufer Kaufmann i.S.d. HGB ist, sind seine Zurückbehaltungsrechte ausgeschlossen.

 

§ 13 Auslandsgeschäfte
Sämtliche Vereinbarungen mit uns unterliegen deutschem Recht. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über internationale Kaufverträge finden keine Anwendung.

 

§ 14 Wirksamkeit
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen. Anstelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Regelungen.

 

§ 15 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für alle Rechte und Pflichten aus der Geschäftsverbindung bestimmt sich der Erfüllungsort nach den gesetzlichen Regelungen. Sofern der Besteller Kaufmann i.S.d. HGB ist, wird für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag die ausschließliche Zuständigkeit des Gerichtes an unserem Sitz vereinbart. Unser Recht, unsere Ansprüche an einem anderen Gerichtsstand gerichtlich geltend zu machen, bleibt gegenüber Kaufleuten unberührt. Auch gegenüber einem Besteller, der kein Kaufmann ist, können wir unsere Ansprüche vor dem Gericht an unserem Sitz geltend machen, wenn er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat oder wenn er nach Vertragsabschluss seinen Wohnort oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus diesem Gebiet verlegt oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung des Anspruchs nicht bekannt ist.

 

§ 16 Datenschutz
Informationen über Art und Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch uns finden sich in der Datenschutzerklärung 

 

§ 17 Informationen zur Online-Streitbeilegung (gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO)
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der Europäischen Kommission ist erreichbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr  
Wir sind zur Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

Stand: 01.08.2023